Glossar: Bürgerbeteiligung

bedeutet, dass Bürger*innen ihre Kommune mitgestalten können. Das ist ein zentraler Baustein lebendiger Demokratie. Beteiligung findet nicht nur bei Wahlen statt. Gerade auf kommunaler Ebene gibt es viele Möglichkeiten, sich ohne politisches Mandat einzubringen.

Es wird unterschieden zwischen formellen und informellen Partizipationsformen. Formelle Beteiligung ist gesetzlich geregelt. Dazu gehören beispielsweise Bürger*innenbegehren, Bürger*innenentscheide, Einwohner*innenanträge oder Einwohner*innenversammlungen. Diese Partizipationsformen ermöglichen Bürger*innen und Einwohner*innen, politische Entscheidungen zu beeinflussen oder eigene Themen einzubringen. Informelle Beteiligung ist nicht gesetzlich vorgeschrieben und kann in jeder Kommune unterschiedlich aussehen. Dazu gehören zum Beispiel ehrenamtliches Engagement in Vereinen, bei der Freiwilligen Feuerwehr oder in Initiativen und Interessensvertretungen. Auch Bürger*innenräte oder Gespräche mit (Ober-)Bürgermeister*innen gehören dazu.

Es beteiligen sich jedoch oft Menschen, die sich ohnehin schon für Politik interessieren oder engagieren. Marginalisierte oder unterrepräsentierte Gruppen der Bevölkerung sind dagegen häufig weniger beteiligt, zum Beispiel weil sie sich nicht angesprochen fühlen oder Beteiligungsangebote schwer zugänglich sind. Deshalb versuchen viele Kommunen heute, neue und niedrigschwellige Beteiligungsformate anzubieten.

Um Kindern und Jugendlichen beispielsweise Beteiligung an Kommunalpolitik zu ermöglichen, werden Jugendparlamente oder Jugendräte eingerichtet. Diese können die Interessen der Kinder und Jugendlichen vertreten, in die Kommunalpolitik einbringen und umsetzen. Digitale Formate wie digitale Bürger*innensprechstunden, kommunale Apps oder digitale Beteiligungsplattformen ermöglichen niedrigschwellige und einfache Beteiligung für eine breite Bevölkerungsgruppe. Darüber hinaus ist allerdings auch die Teilnahme an Demonstrationen oder das Unterschreiben einer Petition eine Beteiligungsform.

Quelle: Bürgerbeteiligung in der Kommune in Baden-Württemberg