Glossar: Bürgerentscheid

ist ein Verfahren der direkten Demokratie auf kommunaler Ebene und folgt auf ein erfolgreiches Bürger*innenbegehren.
Er ist eine Abstimmung, in der alle wahlberechtigten Bürger*innen nach den Wahlgrundsätzen über das Vorhaben des Bürger*innenbegehrens abstimmen.
Sollen mehr Bäume in der Innenstadt gepflanzt werden, müssen die Wähler*innen dafür oder dagegen stimmen. Stimmt die Mehrheit dafür, wird der Bürger*innenentscheid umgesetzt. Er ist dann genauso vollwertig wie ein Beschluss der kommunalen Volksvertretung. Stimmt die Mehrheit dagegen oder nehmen nicht genügend Bürger*innen an der Abstimmung teil, ist der Bürger*innenentscheid gescheitert.

Quelle: Begriffe zu Kommunalpolitik von A bis Z | LpB BW