Glossar: Geschäftsordnung

enthält die Regeln, nach welchen Sitzungen der kommunalen Volksvertretung und ihrer Ausschüsse stattfinden. So wird beispielsweise die Redezeit festgelegt, in welcher Reihenfolge Themen behandelt werden (Tagesordnung) oder wie Sitzungen geleitet werden.
Die Geschäftsordnung wird von der kommunalen Volksvertretung beschlossen und kann auch geändert werden. Dadurch können sich Regeln und Abläufe im Laufe der Zeit verändern.
Es ist wichtig, diese Regeln gut zu kennen, denn so können Ratsmitglieder den Ablauf von Sitzungen beeinflussen. Zum Beispiel, indem sie eine Pause fordern oder beantragen, dass eine Diskussion beendet wird. Das geht mit einem “Antrag zur Geschäftsordnung”. Dieser Antrag betrifft nicht den Inhalt der Sitzung, sondern ihre Rahmenbedingungen. Ein Geschäftsordnungsantrag wird oft durch das Heben beider Hände signalisiert und wird sofort behandelt, also bevor das eigentliche Thema weiterbesprochen wird.

Quelle: Glossar