Glossar: Beschluss

ist eine Entscheidung der kommunalen Volksvertretung. Mit einem Beschluss legt der Rat fest, was die Kommune tun oder wie sie handeln soll. Beschlüsse können zum Beispiel neue Sitzbänke im Stadtpark, den Haushaltsplan oder die Geschäftsordnung betreffen. Dem Beschluss geht eine Beschlussvorlage voraus, über die beraten und abgestimmt wird. Befürwortet die Mehrheit das Vorhaben, gilt der Beschluss als angenommen.

Anschließend setzt die kommunale Verwaltung die Entscheidung um. Die Umsetzung eines Beschlusses kann unterschiedlich lange dauern, je nachdem, wie aufwendig oder teuer das Vorhaben ist.