Glossar: Haushalt

sind die Finanzen der Kommunen. Der Haushalt beeinflusst die Handlungsfähigkeit von Kommunen maßgeblich. Sie haben Finanzhoheit, das bedeutet, dass eine Stadt oder Gemeinde selbst über ihr Geld entscheiden kann. Sie haben allerdings kommunale Aufgaben, die sie erfüllen müssen. Somit muss ihr Geld zuerst dafür verwendet werden.

Die Kommune darf eigene Einnahmen erheben, durch Steuern wie die Gewerbe-, Grund- oder Hundesteuer oder Gebühren wie Park-, Abfallbeseitigungs- oder Verwaltungsgebühren. Gleichzeitig darf sie entscheiden, wofür das Geld wieder ausgegeben wird, also für Personal, für die Verschönerung des Stadtbilds durch beispielsweise Parks, für Freizeitangebote oder Straßenreparaturen.

In einem Haushaltsplan wird die Finanzplanung der Stadt oder Gemeinde für den Zeitraum von einem Jahr niedergeschrieben. So kann die Stadt den Überblick behalten, wie viel Geld sie hat bzw. einnehmen wird und welche Ausgaben auf sie zukommen werden. Ergänzt wird der Haushaltsplan um die Pläne der sogenannten Sondervermögen, also kommunale Eigenbetriebe wie die Abfallversorgung oder die Stadtwerke. Sie stellen ihre eigenen Haushaltspläne auf. Wichtig ist, dass der Haushaltsplan ausgeglichen ist. Das heißt, die Stadt darf nicht planen, deutlich mehr Geld auszugeben als sie einnimmt. Ist das nicht der Fall, kann eine Aufsichtsbehörde wie etwa der Landkreis die Genehmigung des Plans einschränken. Dann muss die Kommune ein Haushaltssicherungskonzept entwickeln, in welchem sie zeigt wie sei plant zu sparen oder mehr Geld einzunehmen, damit der Haushalt ausgeglichen bleibt.

Manchmal können sich im Laufe des Jahres auch Dinge ändern: es kommen neue Projekte hinzu oder der geplante Bau einer neuen Schule dauert länger oder wird teurer. Das verändert natürlich den Haushaltsplan. Mit einem Nachtragshaushalt kann dann der ursprüngliche Haushaltsplan so verändert werden, dass er die Neuerungen beinhaltet.

Am Ende des Jahres macht die Kommune einen Gesamtabschluss: es wird Bilanz darüber gezogen, wieviel Geld tatsächlich ausgegeben und auch wieder eingenommen wurde. Diese Übersicht wird veröffentlicht.

Quelle: Glossar