Verhaltenskodex – Für respektvolle Sitzungen in der Kommunalpolitik

In der kommunalpolitischen Arbeit, in der viele Interessen und Perspektiven aufeinandertreffen, sind klare Verhaltensregeln unerlässlich, um eine konstruktive Zusammenarbeit zu ermöglichen. In den Sitzungen von Gemeinderäten oder Ausschüssen geht es nicht nur darum, Meinungen auszutauschen, sondern auch Entscheidungen zu treffen, die das Leben der Bürger*innen vor Ort direkt betreffen. Ohne feste Regeln kann es schnell zu Konflikten kommen, sei es durch unterbrochene Redebeiträge, herablassende Bemerkungen oder ungerecht verteilte Redezeiten.

Ein Verhaltenskodex in der Kommunalpolitik sorgt dafür, dass jede Person, die sich zu Wort meldet, respektvoll behandelt wird. Dazu gehört beispielsweise, dass niemand durch „Hepeating“ – also das Wiederholen und Unterschätzen von Beiträgen von Frauen durch männliche Kollegen – übergangen wird. Ebenso wichtig ist, dass alle Teilnehmer*innen sich ausreden lassen, kritische Diskussionen sachlich bleiben und keine persönlichen Angriffe geäußert werden. Diese Regeln fördern nicht nur ein faires Gesprächsklima, sondern stellen sicher, dass alle Stimmen, besonders die von unterrepräsentierten Gruppen wie Frauen, gehört und in die Entscheidungsfindung einbezogen werden.

Wo gibt es schon Verhaltenskodexe?

Dr. Sarah Zalfen ist als Stadtverordnete in Potsdam maßgeblich an der Umsetzung des deutschlandweit ersten „Verhaltenskodexes für wertschätzende Kommunikation“ beteiligt. Dieser wurde von der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung im Jahr 2020 beschlossen. Der Verhaltenskodex war von den Potsdamer „Fraktionärinnen“ initiiert worden, einem überparteilichen Bündnis kommunalpolitisch aktiver Frauen in Potsdam.

Im Kreistag Rendsburg-Eckernförde wurde im September 2023 ebenso ein Verhaltenskodex beschlossen. Die Initiative entstand aus einem überparteilichen Frauen-Forum im Kreis. Die Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und Kommunalpolitik spielte dabei eine entscheidende Rolle.

Auch im Kreis Ostholstein haben die Mitglieder des Kreistages mehrheitlich einen Verhaltenskodex beschlossen. Dieser wurde inspiriert durch das „Aktionsprogramm Kommune: Mehr Frauen in die Kommunalpolitik“ und gemeinsam mit der Körber-Stiftung im Rahmen des Projekts „Respekt im Rat“ in einer fraktionsübergreifenden Arbeitsgruppe erarbeitet. Der Verhaltenskodex ist jetzt nicht mehr aus den Augen zu verlieren: das Roll-Up mit den Verhaltensregeln steht bei jeder Sitzung im Sitzungssaal.

Zu den regionalen Aktionen

• Stadt Potsdam
• Verhaltenskodex im Kreistag Rendsburg-Eckernförde 
• Pressemitteilung Kreis Ostholstein 

Weitere Informationen

• Körber Stiftung
• Projekt „Respekt im Rat“