Gemeinsam mehr erreichen: Parteiübergreifende Frauenanträge im Gemeinderat

Netzwerke bieten nicht nur Zusammenhalt und Unterstützung, sondern können auch Hebelwirkungen auslösen.

Wie viel sich dadurch bewegen lässt, zeigen die “Ratsfrauenanträge” im Samtgemeinderat Elbtalaue. Inspiriert von der “Women’s Party”, einem Vernetzungstreffen der sehr wenigen UN-Botschafterinnen initiiert von Madeleine Albright, gründete Gemeinderätin Karoline Klose in Kooperation mit der kommunalen Gleichstellungsbeauftragten direkt nach der Wahl 2021 ein fraktionsübergreifendes Netzwerktreffen der Ratsfrauen im Samtgemeinderat, das bis heute Bestand hat. So entstanden die von den Ratsfrauen eigens eingebrachten Anträge.

Der 35 Mitglieder umfassende Rat startete mit elf Frauen, acht von ihnen machten bei den regelmäßigen Treffen mit. Damit bildete der parteiübergreifende Zusammenschluss der Ratsfrauen die zweitgrößte Kraft im Rat. Mit ihrem Zusammenschluss veränderte sich auch die Atmosphäre und Machtverhältnisse in der kommunalen Vertretung. Mittlerweile sind drei der Ratsfrauen auch Fraktionsvorsitzende geworden. Gemeinsam können die Ratsfrauen leichter eine Mehrheit für ihre Anliegen wie Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Integration und Inklusion finden. Auf ihre Anregung hin wurde beispielsweise ein beratendes Mitglied mit Fluchtgeschichte in den Sozialausschuss berufen. Außerdem setzten sie bereits eine Änderung der Geschäftsordnung im Samtgemeinderat durch: Die Aufwandsentschädigung für Kinderbetreuung und die Pflege von Angehörigen während den Sitzungszeiten ist nun durch eine Pauschale leichter zugänglich und wurde auf das Niveau des Mindestlohns angehoben – und macht damit politische Teilhabe für Ratsmitglieder mit familiären Verpflichtungen, oft Frauen, einfacher.

Weiterführende Informationen 

• Zentrum für feministische Kommunalpolitik – Für eine feministische Kommunalpolitik