Glossar: Haushaltsplan

ist eine Übersicht der Finanzplanung der Kommunen für ein Jahr. Er wird vor Jahresbeginn von der kommunalen Volksvertretung verabschiedet und anschließend veröffentlicht, sodass ihn jede*r einsehen kann.

In der Regel wird der Haushaltsplan aufgeteilt in den Ergebnishaushalt und in den Finanzhaushalt.
Der Ergebnishaushalt ist wie ein Girokonto: dort fließen die Einnahmen der Kommune ein. Diese Einnahmen entstehen durch Steuern oder Gebühren, die die Kommune selbst erhebt. Das können Steuern wie die Gewerbe-, Grund- oder Hundesteuer sein oder Gebühren wie Park-, Abfallbeseitigungs- oder Verwaltungsgebühren. Diese Einnahmen werden dann wiederum verwendet, um laufende Ausgaben zu decken, für Ressourcen wie Personal, Gebäude oder die Bereitstellung von Dienstleistungen. Bleibt im Ergebnishaushalt Geld übrig, nimmt die Kommune also mehr Geld ein als sie für laufende Ausgaben ausgeben muss.
Dieser Überschuss wird dann im Finanzhaushalt verwendet. Dieser ist so etwas wie ein Sparkonto und wird für größere Investitionen benutzt: beispielsweise für einen neuen Park oder Kindergarten. Reicht der Überschuss dafür nicht aus, kann die Kommune für Investitionen zusätzlich Kredite aufnehmen, die dann über künftige Überschüsse zurückgezahlt werden.

Viele Kommunen in Deutschland stehen finanziell stark unter Druck. In den letzten Jahren wiesen sie historisch hohe Defizite auf. Unter anderem, weil die Ausgaben, besonders im Sozialbereich, schneller steigen als die Einnahmen. Das schränkt die Handlungsfähigkeit vieler Städte und Gemeinden ein: Investitionen werden verschoben, freiwillige Leistungen wie Kultur- oder Vereinsförderung gekürzt.

Quellen:

• • Grundwissen Kommunalpolitik: 5. der kommunale Haushalt