Wie kommen Kandidierende auf die Parteiliste – und worauf kommt es dabei an?

Vielfalt in den Parlamenten beginnt bei der Frage, wer angesprochen wird und kandidiert bzw. von einer Partei für die Wahl aufgestellt wird. Dafür erstellen Parteien sogenannte Wahllisten, auf denen die Kandidierenden in einer bestimmten Reihenfolge stehen. Je nach Wahlergebnis erhalten die Parteien eine bestimmte Anzahl an Sitzen, die dann entsprechend der Listenreihenfolge besetzt werden.

Wie die Kandidierenden für die Liste ausgewählt werden und auf welchen Listenplätzen sie stehen, ist ein wichtiger Prozess in Parteien. Genau hier können Parteien dazu beitragen, dass unterschiedliche Menschen eine faire Chance auf einen aussichtsreichen Listenplatz erhalten und überhaupt zur Wahl stehen können.

Der Verein “Wir für Demokratie” beschäftigt sich im Projekt “Demokratie im Fokus” mit diesem Prozess und berät Parteien dazu, wie transparente Auswahlkriterien und barriereärmere Verfahren gestaltet und Kandidierende gezielt unterstützt werden können. Für unser Magazin hat der Verein wichtige Erkenntnisse mitgebracht:

Wer auf der Liste steht, hat die erste Hürde genommen

Direktkandidierende kennt man aus dem Wahlkampf vor Ort: mit Plakaten, Ständen und Hausbesuchen. Wer über eine Parteiliste kandidiert, steht dagegen häufig weniger im Mittelpunkt des Wahlkampfs. Doch auch für diese Kandidierenden beginnt der Weg zur Wahl lange vor dem eigentlichen Wahlkampf – und ist von parteiinternen Verfahren geprägt. Genau hier liegt der Schwerpunkt des Projekts “Demokratie im Fokus”.

Der Verein “Wir für Demokratie” hat in Workshops, Interviews mit Parteigliederungen und Gesprächen mit Expert*innen wiederholt ähnliche Problemfelder identifiziert. Sie lassen sich grob in vier Bereiche bündeln:

In vielen Wahlsystemen gilt dabei: Je weiter oben eine Person auf der Liste steht, desto größer kann ihre Chance sein, über die Liste ein Mandat zu erhalten. Sicher ist das jedoch nicht. Entscheiden ist zunächst, wie viele Stimmen eine Partei erhält und wie viele Sitze ihre dadurch zustehen. Je nach Wahlsystem können zudem Direktmandate, Sperrklauseln oder die Möglichkeit, Stimmen gezielt an einzelne Kandidierende zu vergeben, eine Rolle spielen. Bei Kommunalwahlen können beispielsweise Kumulieren und Panaschieren die Reihenfolge der Kandidierenden verändern.

Die Listenaufstellung ist damit ein wichtiger Schritt im Wahlprozess: Zunächst müssen Kandidierende überhaupt auf die Liste kommen. Mit dem Listenplatz wird dann eine bestimmte Ausgangsposition geschaffen. Ob eine Person am Ende tatsächlich ins Parlament einzieht, hängt jedoch von weiteren Faktoren ab – etwa vom Wahlergebnis und vom jeweiligen Wahlsystem.

• Unklare Kriterien: Für Bewerber*innen ist nicht immer ersichtlich, welche Kriterien bei der Auswahl eine Rolle spielen, welche Plätze beispielsweise quotiert sind oder wie die eigenen Chancen einzuschätzen sind. In Gesprächen im Rahmen des Projekts “Wir für Demokratie” wurde zudem deutlich, dass sich manche Parteien und Parteigliederungen mit der Frage auseinandersetzen, warum sich bestimmte Gruppen seltener für eine Kandidatur bewerben. Besonders bei Frauen und anderen unterrepräsentierten Gruppen stellt sich dabei die Frage, welche Rahmenbedingungen eine Kandidatur erleichtern oder erschweren. Transparente Kriterien können dabei helfen, nachvollziehbar zu machen, welche Voraussetzungen für einen Listenplatz gelten und wie unterschiedliche Interessen und Perspektiven bei der Aufstellung berücksichtigt werden.
• Ressourcen und Barrieren: Zeit, Geld, Mobilität, aber auch gesundheitliche Einschränkungen oder Sorgeverantwortung entscheiden mit darüber, wer sich eine Kandidatur überhaupt zutraut und leisten kann.
• Transparenz allein reicht nicht: Die naheliegende Antwort auf diese Herausforderungen lautet: mehr Transparenz. Doch Transparenz bedeutet mehr als eine veröffentlichte Satzung. Ist allen klar, wann und wie man kandidieren kann? Welche Kriterien spielen bei der Aufstellung eine Rolle? Wer entscheidet über Kandidierende und Listenplätze – und welche informellen Abläufe beeinflussen den Prozess?

Diese Fragen standen in den Workshops von “Wir für Demokratie” im Mittelpunkt. Dabei wurde deutlich: Das eine perfekt Verfahren gibt es nicht. Entscheidend ist deshalb, an einzelnen Stellen des Prozesses anzusetzen und Abläufe transparenter und zugänglicher zu machen – insbesondere den Zugang zu Informationen.

Auf der Grundlage der Workshops und Interviews hat „Wir für Demokratie“ eine Reihe von Stellschrauben identifiziert – vom Vorfeld der Kandidatur über den eigentlichen Auswahlprozess bis hin zur Nachbereitung. Sieben Ansatzpunkte lassen sich relativ unkompliziert in Orts-, Kreis- oder Landesverbänden angehen

1. 1. Informationen niedrigschwellig bereitstellen – Mehrsprachiges, verständliches Infomaterial zu Ablauf, Erwartungen und Fristen nimmt vielen Interessierten die erste Hürde.
   2. Aktiv ansprechen statt abwarten – Wer Vielfalt auf der Liste will, muss Menschen gezielt ermutigen, auch über die eigene Partei hinaus: Etwa in Vereinen, Initiativen oder bereits engagierte Personen. Die Ermutigung zur Kandidatur ist ein wichtiger Schritt. Bei Zweifeln helfen auch Einladungen zum Besuch von Sitzungen etc., um die Strukturen besser zu verstehen und die eigene Mandatsrolle besser einschätzen zu können.
   3. Unterstützung vor der Kandidatur anbieten – Mentoring durch erfahrene Mitglieder, Hilfe beim Formulieren eigener Themen oder beim Halten von Reden senkt die Einstiegshürden spürbar.
   4. Diversitätskultur in Strukturen übersetzen – Formate wie ein FLINTA*-Stammtisch oder ein Austausch für Menschen mit Migrationsgeschichte stärken Selbstvertrauen und Bindung an die Partei und sind oft der Ort, an dem eine Kandidatur überhaupt erst zum Thema wird. Darüber hinaus haben Mitgliederbeauftragte eine wichtige Funktion für vertrauensvolle Ansprachen. Bereits bei Gremienbesetzungen sollte geschaut werden, diese divers zu besetzen. Repräsentation auf Entscheidungsebenen ist ein wichtiges Thema.
   5.  Transparenz aktiv nach außen tragen: Ein öffentlich einsehbares Dashboard mit Stand der Kandidaturen, freien Plätzen und regionaler Verteilung, veröffentlichte Kriterien sowie eine feste Ansprechperson machen den Prozess nachvollziehbar. Hier können auch Protokolle der Sitzungen veröffentlicht werden, in denen wichtige Entscheidungen getroffen werden wie Gremiensitzungen des Vorstands oder Sitzungen der Arbeitsgruppe, die das Verfahren betreut.
   6. Über Quoten und Zielkorridore sprechen: Bevor die Liste steht, lohnt es sich die Frage zu stellen, wen sie eigentlich repräsentieren soll. Dabei müssen Quoten nicht immer nach Identitätsmerkmalen aufgesetzt werden, Berufe, Themenschwerpunkte, etc. können auch einbezogen werden. Zielkorridore helfen, Unterrepräsentation gezielt auszugleichen. Unter Zielkorridor versteht man eine vorher festgelegte Zielgröße, die sich über mehrere Listenplätze ziehen kann, wie beispielsweise, dass 20% unter den ersten 10 Plätzen unter 35 Jahre sein sollen oder 40% unter den ersten 5 Plätzen einen Migrationshintergrund haben.
   7. Den Prozess im Nachgang auswerten: Eine kurze Mitgliederbefragung zu Zufriedenheit und Optimierungsbedarf verbessert nicht nur das nächste Verfahren, sondern stärkt auch die Mitgliederbindung.